- Die Aussichten auf Frieden sind leider nicht gewachsen -
Sankt Augustin - Ganz aktuell war der Freundeskreis Mewasseret Zion Sankt Augustin e.V.! 9 Tage nach den Parlamentswahlen in Israel und nur 8 Wochen nach den Wahlen in den Autonomiegebieten gab es in der Sankt Augustiner Stadtbücherei bereits eine Wahlanalyse des Chefkorrespondenten und Nahost-Experten des Deutschen Auslandsrundfunks, Peter Philipp.

1944 geboren, bereits mit 24 Jahren Korrespondent in Jerusalem, 23 Jahre lang Einwohner in Israel, konnte Peter Philipp mit Detail-Kenntnissen von Situation und Mentalität sowohl der Israelis als auch der Palästinenser aufwarten. Er zeichnete denn auch ein realistisches Bild der aktuellen Lage: ohne Schönfärberei und Hoffnungsprophetie.

Auch wenn Ehud Olmert, amtierender Ministerpräsident Israels, noch am Wahlabend seine Position zum Abzug der Israelis aus Teilen der Westbank mit dem Angebot von Verhandlungen mit den Palästinensern verband, ist dies nach Philipp kein tatsächliches Friedensangebot. Denn Olmert weiß, dass Palästinenserpräsident Mahmut Abbas den Rückzug aus Teilen der Westbank nicht akzeptieren kann. Es müssten sich schon beide Seiten in ihrem Verhalten ändern, um eine Situation zu schaffen, die Frieden bringt.

Die Hamas, die im palästinensischen Parlament stärkste Fraktion wurde und mit absoluter Mehrheit die Regierung der Palästinenser bilden konnte, müsste zunächst einmal das Existenzrecht Israels und eine Zwei-Staaten-Lösung akzeptieren. Ob danach auch das Oslo-Abkommen von 1993 anerkannt wird, wonach den Palästinensern die autonome Herrschaft über ein Drittel des Westjordanlandes zugesprochen wird, müsste in direkten Verhandlungen zwischen Israel und der neuen palästinensischen Regierung ausgelotet werden. Und auch die Israelis müssten Zugeständnisse machen: z.B. bei der Erleichterung der Straßenkontrollen, der Korrektur der Sicherheitszäune und Sicherheitsmauern und bei der Räumung von weiteren Gebieten im Westjordanland. Doch diese Voraussetzungen lassen sich mit den jetzigen Wahlergebnissen nicht erfüllen, so Philipp.

Olmert nämlich steht vor schwierigen Koalitionsverhandlungen. Die Kadima und die Arbeitspartei erreichten zusammen 48 der 120 Parlamentssitze. Beide müssen noch Koalitionspartner suchen, um eine handlungsfähige Regierung zustande zu bringen. Laut Philipp müsste ein Wunder geschehen, wenn die vierjährige Parlamentsperiode durchgestanden werden soll. Und die Hamas hat zu viele interne Probleme, um Kraft und Mut für entgegenkommende Schritte aufzubringen.

Eines allerdings konnte Peter Philipp positiv rüberbringen: Wer jetzt nach Israel reisen möchte, kann dies genauso guten Gewissens planen wie eine Fahrt nach New York, Madrid oder London. Was denn auch einige Anwesende beruhigte, die Ende April für 10 Tage den Norden Israels und Mewasseret Zion, die Partnerstadt Sankt Augustins, kennen lernen möchten.

Peter Philipp und Anke Riefers,
die Vorsitzende des Freundeskreises Mewasseret Zion Sankt Augustin e.V.,
vor interessiertem Publikum